Die Stadt Weißenfels hat seit Oktober 2022 das Anmeldeverfahren für EU-Bürgerinnen und -Bürger geändert. Es wurde eine sogenannte Clearingstelle im Einwohnermeldeamt geschaffen. Alle zugezogenen Migrantinnen und Migranten führen dort ein Ankunftsgespräch. Dabei werden nicht nur die Stammdaten erfasst, sondern auch Gründe der Zuwanderung sowie die Wohn-, Arbeits- und Familiensituation erfragt. Diese Informationen sind für die Integration und für Aufgaben der Stadtverwaltung relevant.

Die Stadt Weißenfels hat für die Ankunftsgespräche eine Mitarbeiterin eingestellt, die auch über umfassende Sprachkenntnisse verfügt. Insgesamt 240 Ankunftsgespräche hat sie von Oktober bis Ende Dezember 2022 geführt. Dabei wurden 277 Erwachsene und 37 Kinder in der Stadt Weißenfels angemeldet. Etwa 61 Prozent der Erwachsenen waren Männer.

Die Statistik zeigt auch, dass vor allem Einzelpersonen und Familien ohne Kinder nach Weißenfels kamen. Gut 55 Prozent der Neubürgerinnen und Neubürger waren Rumänen; gefolgt von Bulgaren (31 Prozent) und Polen (9 Prozent). Der Hauptgrund für den Zuzug nach Weißenfels war die Aufnahme eines Jobs. Arbeitsplätze fanden die EU-Bürgerinnen und -Bürger vor allem in der Lebensmittelindustrie (54 Prozent), im Dienstleistungsbereich (12 Prozent) und in der Logistikbranche (10 Prozent). Etwa 15 Prozent der Menschen hatten bei der Anmeldung in der Saalestadt noch keinen Arbeitsplatz. Fast 80 Prozent der Neubürgerinnen und Neubürger hatten keine Ausbildung.

Auch zur Wohnsituation werden beim Ankunftsgespräch Fragen gestellt. Dabei stellte sich heraus, dass sich mehr als 60 Prozent der Ankömmlinge in der Neustadt niederlassen. Auch in der Stadtmitte, am Küchengarten und im Kornwestheimer Ring fanden sie Wohnungen. Aufgedeckt wurden in den Gesprächen auch einige Fälle von unerlaubter Untervermietung und von Überbelegung einzelner Wohnungen.

Die Clearingstelle ist Teil des „Weißenfelser Weges“. Hinter dem Begriff verbirgt sich ein neuer Kurs, den die Stadt Weißenfels bei der Integration von Ausländern und beim Umgang mit EU-Arbeitsmigration einschlägt. Erstmals arbeiten hierfür die Stadt Weißenfels und der Burgenlandkreis, die beide unterschiedliche Pflichtaufgaben haben, fachübergreifend zusammen. Es wurden neue Strukturen und Personalstellen geschaffen.

So bilden beispielsweise das Ankunftsgespräch im Weißenfelser Einwohnermeldeamt und der aufsuchende Dienst des Burgenlandkreises eine Einheit. Auch das Schulteam, das aus Mitarbeitern des Landkreises und der Saalestadt besteht, profitiert von den Informationen aus dem Ankunftsgespräch. Schulverweigerung wird schneller erkannt und ihr wird konsequent entgegengetreten.

Ebenfalls ausgeschrieben hatte die Stadt Weißenfels eine Stelle für die Wohnraumkontrolle. Hier wird es eine Umbesetzung innerhalb des Ordnungsamtes geben. Wann der neue Mitarbeiter mit der Arbeit startet, ist abhängig von seiner Nachfolge. Ziel ist es, Hinweise auf Missstände in Wohnungen wie Lärm, Müll oder Baumängel entgegenzunehmen und daraufhin noch intensiver als bisher Wohnungen zu kontrollieren. Auch Überbelegung oder Verwahrlosung können eine solche Kontrolle zur Folge haben. Auf diese Weise sollen gesetzliche Mindestanforderungen durchgesetzt werden. Dazu werden auch Wohnungseigentümer und Verwalter ermittelt. Gegebenenfalls kann eine Wohnung gesperrt werden. Weitere Behörden wie das Jugendamt, die Polizei, das Gesundheitsamt, das Gewerbeamt oder die Bauaufsicht können hinzugezogen werden.

Quelle: Stadt Weißenfels

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