Der Weißenfelser Stadtrat traf sich am Donnerstag, 11. Februar 2021, zur Sitzung im Weißenfelser Kulturhaus. 37 Stadträte waren anwesend. Punkte der Tagesordnung waren:

Beschlüsse

– Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau –

Der Weißenfelser Stadtrat hat den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau“ in der Ortschaft Borau beschlossen. Es wurde von den Räten aber eine Grundsatzdiskussion zu Photovoltaikanlagen in Weißenfels gefordert.

In Borau wird die Firma SEW Solarenergie Weißenfels GmbH & Co. KG (Tochtergesellschaft der envia Mitteldeutsche Energie AG) auf einer Fläche von 7,75 Hektar eine Photovoltaikanlage errichten und betreiben. Der gewonnene Solarstrom soll in das öffentliche Netz eingespeist werden. Bauliche Anlagen zur Speicherung regenerativer Energien sollen aber auch möglich sein.

Die Stadt Weißenfels greift mit dem Verfahren einen Entwurf aus dem Jahr 2014 wieder auf. Schon damals sollte auf dem Areal eine Photovoltaikanlage entstehen. Die Arbeiten am Bebauungsplan waren schon vorangeschritten. Ein Vertrag zwischen der Stadt Weißenfels und der durchführenden Firma kam damals jedoch nicht zustande. Die SEW Solarenergie Weißenfels GmbH & Co. KG hat sich bereit erklärt, die entstandenen Kosten für die Planungsleistungen zu übernehmen.

– Neufassung Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Weißenfels –

Der Weißenfelser Stadtrat hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Weißenfels beschlossen. Demnach müssen die Sitzungen des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung nicht mehr zwingend als Präsenzveranstaltung abgehalten werden. Telefon- und Videokonferenzen sind möglich. Die Präsenzveranstaltung bleibt aber weiterhin der Grundsatz. Einladungen zu den Gremiensitzungen können zudem fortan per E-Mail versendet werden. Darüber hinaus beinhaltet die Neufassung vor allem Streichungen und Anpassungen aufgrund gesetzlicher Änderungen oder Wegfall ganzer Normen. Anlass für eine Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Weißenfels war die Corona-Pandemie.

Oberbürgermeister Robby Risch wird als gesetzlicher Vertreter der Stadt Weißenfels gemäß des Stadtratsbeschlusses in der kommenden Gesellschafterversammlung der Neufassung des Gesellschaftsvertrages zustimmen.

Informationen

– Beteiligungsbericht –

Den Weißenfelser Stadträten wurde der Beteiligungsbericht aus dem Jahr 2019 vorgelegt. Er führt die Geschäftszahlen von wirtschaftlichen Unternehmen auf, an denen die Stadt Weißenfels mit mindestens fünf Prozent beteiligt ist.

Der Beteiligungsbericht enthält unter anderem Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung sowie zur Bilanz. Demnach verzeichneten die Stadtwerke Weißenfels im Jahresergebnis 2019 im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 365.000 Euro und weisen ein Ergebnis von etwa 3,8 Millionen Euro aus. Die Servicegesellschaft Sachsen-Anhalt Süd fuhr im Jahr 2019 mit 279.000 Euro ein geringeres Ergebnis als im Vorjahr ein. Grund ist ein höherer Personalaufwand sowie höhere Mietaufwendungen für Gewerberäume. Die Servicegesellschaft Sachsen-Anhalt Süd GmbH ist eine gemeinsame Tochtergesellschaft der Stadtwerke Weißenfels GmbH, Stadtwerke Merseburg GmbH sowie der Technischen Werke Naumburg GmbH, welche Dienstleistungen für diese erbringt. Die WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH setzte mehrere Modernisierungen, Grundrissveränderungen und Teilrückbaue sowie eine Wohnungszusammenlegung um. Drei Gebäude erhielten nachträglich einen Aufzug. Das erzielte Jahresergebnis liegt bei 232.000 Euro (2018: etwa 1,6 Millionen Euro). Die Weiwo Wohnungsbau GmbH Weißenfels weist mit 198.000 Euro einen Zuwachs von 48 Prozent im Vergleich zum Jahr 2018 aus. Die KöSa GmbH i.L. Weißenfels schloss das Jahr 2019 mit einem Defizit von 25.000 Euro ab (2018: 75.000 Euro). Die Gesellschaft befand sich im Geschäftsjahr in Liquidation und gilt mit dem Abschluss 2021 als vollständig aufgelöst. Alle Arbeitsfelder der KöSa GmbH wurden bereits in die GESA mbH übertragen, welche künftig für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in der Region zuständig ist. Die Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR konnte das Wirtschaftsjahr mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 244.000 Euro abschließen, während sie im Jahr 2018 ein Ergebnis von 501.000 Euro erreichte. Das Jahresergebnis des Sport- und Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels verzeichnet im Jahr 2019 ein Minus von etwa 236.000 Euro (Jahr 2018: -766.000 Euro).

Quelle: Stadt Weißenfels